Kapitel 1. Aus meinem neusten Buch "Natürliche Struktur der Weltgemeinschaft der Zukunft"
Neue Definition des Gemeinwohls
Auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung lesen wir die folgende Beschreibung des Gemeinwohls: "Das, was vielen Menschen zugutekommt, wird „Gemeinwohl“ genannt. Die Gesetze des Staates zum Beispiel sollen dem Gemeinwohl dienen und für ein friedliches Miteinander sorgen. Das Gegenteil von Gemeinwohl ist es, sich nach den Wünschen einzelner Menschen oder Gruppen zu richten. Oft wird in Politik und Gesellschaft darüber diskutiert, was eigentlich genau allen Menschen nützt. ... Manchmal kommt es zum Streit zwischen den Interessen einzelner Menschen und den Interessen des Gemeinwohls. Dann entscheiden die Gerichte."
Viele Wissenschaftler machen sich ernste Gedanken, wie wir in der Zukunft das Gemeinwohl nicht nur einer Nation, sondern der gesamten Weltgemeinschaft, besser als bislang sichern können. Der Moralphilosoph Michael J. Sandel, befürchtet sogar das Ende des Gemeinwohls, wenn die Populisten weltweit auf dem Vormarsch sind. In seinem neusten Buch ("Vom Ende des Gemeinwohls; Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratien zerreißt"; deutsche Ausgabe bei S. Fischer, Oktober 2022), beschreibt er wie und warum wir uns der Tyrannei der Leistung entgegen setzten sollen. Er schlägt auch vor, dass wir zu diesem Zweck auch den Begriff des Gemeinwohls neu überdenken müssen. Dazu müssen wir die für jede Demokratie tödliche Tendenz der extremen Individualisierung unserer Gesellschaft überwinden, indem wir unsere moralischen Bindungen zu anderen Menschen wieder stärken und in den Vordergrund stellen. Um diese Gedanken zu vertiefen, zitiere ich in diesem Kapitel mehrere Fragmente direkt aus Sandels Buch.
Der Inhalt dieses wertvollen Buches, im einen Satz erfasst, klingt so (S. 27):
"Um einen Weg aus der polarisierten Politik unserer Tage finden zu können, brauchen wir eine Abrech-nung mit Verdienst und Leistung."
Und der Ansatz einer Lösung des Problems, auch in einem Satz, könnte heißen (S. 28):
"Wir müssen klären, ob die Lösung für unsere zerrissene Politik darin besteht, noch vertrauens-voller nach dem Leistungsprinzip zu leben, oder ob wir nach einem Gemeinwohl jenseits der Auslese und des Wetteiferns Ausschau halten sollten."
Und noch eine etwas breitere Erklärung, worum es dem Autor geht (S. 30):
"Die harte Wirklichkeit ist, das Trump gewählt wurde, weil er die Quelle von Ängsten, Frustrationen und legitimen Klagen angezapft hat, für die die etablierten Parteien keine überzeugenden Antworten hatten. Eine ähnliche Misere setzt den europäischen Demokratien zu. Ehe sie darauf hoffen können, die Unterstützung der Öffentlichkeit zurückzugewinnen, müssen diese Parteien ihre Mission und ihren Zweck überdenken. Dafür sollten sie von den populistischen Protesten lernen, die sie verdrängt haben - nicht durch eine Nachahmung ihrer Fremdenfeindlichkeiten und ihres strikten Nationalismus, sondern dadurch, dass sie die legitimen Klagen ernst nehmen, mit denen diese hässlichen Gefühle verschränkt sind.
Ein solches Denken sollte mit der Einsicht beginnen, dass diese Klagen nicht allein wirtschaftlicher, sondern auch moralischer und kultureller Natur sind; es geht hier nicht allein um Löhne und Arbeits-plätze, sondern auch um gesellschaftliche Wertschätzung."
Die wichtigsten Stichwörter für die Ursachen dieser Situation, die der Autor als "ein politisches Versagen historischen Ausmaßes" nennt, sind folgende (S. 33):
"Im Zentrum dieses Versagens steht der Ansatz, nach dem die etablierten Parteien das Projekt der Globalisierung in den vergangenen vier Jahrzehnten entworfen und ausgeführt haben. Zwei Aspekte dieses Projekts ließen die Bedingungen entstehen, die den populistischen Protest in Gang halten. Der eine ist die technokratische Art, das Gemeinwohl zu formulieren, der andere ist die meritokratische Art, Gewinner und Verlierer zu definieren."
Zum historischen Hintergrund dieses unglücklichen Wandels lesen wir auf Seite 34:
"Dieser Wandel hatte in den 1980ern eingesetzt. Ronald Reagan und Margaret Thatcher waren der Meinung, der Staat sei das Problem, und die Märkte seien die Lösung. Als sie von der politischen Bühne abtraten, waren es die auf sie folgenden Mitte-Links-Politiker - Bill Clinton in den USA, Tony Blair in Großbritannien und Gerhard Schröder in Deutsch-land -, die den Marktglauben abmilderten, aber auch konsolidierten. Sie glätteten die rauen Kanten der entfesselten Märkte, ließen aber die zentrale Prä-misse der Ära Reagan/Thatcher - dass Marktmechanismen das vorrangige Werkzeug zur Verwirklichung des Gemeinwohls sind - unangetastet. Im Einklang mit dieser Überzeugung übernahmen sie eine vom Markt angetriebene Version der Globalisierung und begrüßten die zunehmende Vereinnahmung der Wirtschaft durch den Finanzmarkt-Kapitalismus."
Was nun? Ein erster Vorschlag einer Lösung lautet bei Michael Sandel so (S. 52):
"Um die Demokratie wieder zu stärken, müssen wir einen Weg zu einem moralisch stabileren öffentlichen Diskurs finden - einem, der die zersetzenden Auswirkungen des meritokratischen Wetteiferns auf die sozialen Bindungen, die unser gemeinschaftliches Leben ausmachen, ernst nimmt."
Um diesen Vorschlag etwas breiter zu verstehen, lesen wir auf der Seite 361 seines Buches weiter:
"Wenn Demokratie nicht weiter ist als eine Wirtschaft mit anderen Mitteln, wenn es nur darum geht, unsere Einzelinteressen und Vorlieben aufzuaddieren, dann hängt ihr Schicksal nicht von den moralischen Bindungen ihrer Bürger ab. Eine konsumorientierte Konzeption der Demokratie kann ihre eingeschränkte Aufgabe erfüllen, ob wir nun ein lebendiges Gemeinschaftsleben teilen oder zusammen mit Leuten unseres Schlages privatisierte Enklaven bewohnen.
Falls aber das Gemeinwohl nur zu erreichen ist, wenn wir zusammen mit unseren Mitbürgern über die Zwecke und Ziele nachdenken, die unserer politischen Gemeinschaft würdig sind, dann kann die Demokratie gegenüber dem Charakter des Gemeinschaftslebens nicht gleichgültig sein. Dazu ist keine vollkommene Gleichheit notwendig. Erforderlich ist allerdings, dass Bürger aus unterschiedlichen Lebensbereichen in gemeinsamen Räumen und an öffentlichen Orten zusammentreffen. Denn so lernen wir zu verhandeln und unsere Differenzen auszuhalten. Und so schaffen wir es, uns um das Gemeinwohl zu kümmern."
Einige Seiten früher (S. 356) beschreibt Michael Sandel die Gefahr, die der extreme Individualismus von heute mit sich trägt, noch deutlicher:
"Wenn man sich nur oder vorwiegend am (sozialen) Aufstieg orientiert, trägt das wenig dazu bei, die sozialen Bindungen und die zivilgesellschaftliche Verbundenheit zu pflegen, die eine Demokratie erfordert. Selbst eine Gesellschaft, die erfolgreicher für Aufwärtsmobilität sorgt als unsere, müsste es auch denen, die nicht aufsteigen, ermöglichen, an Ort und Stelle zu gedeihen und sich als Mitglieder eines gemeinschaftlichen Projekts zu fühlen."
Wie es dazu kommen könnte, dass wir das Gemeinwohl scheinbar aufgegeben haben? Dazu erklärt er (auf S. 315):
"Doch die Vorstellung, das von uns eingenommene Geld spiegele den Wert unseres gesellschaftlichen Beitrags, hat sich in den letzten Jahrzehnten tief eingeprägt. Sie findet Widerhall in der gesamten öffentlichen Kultur.
Die meritokratische Auslese hat dazu beigetragen, diese Idee zu verfestigen. Das gilt auch für die neoliberale oder marktorientierte Version der Globalisierung, die seit den 1980er von den etablierten Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien übernommen wurde. Selbst als die Globalisierung für enorme Ungleichheit sorgte, schränkten diese beiden Auffassungen - die meritokratische und die neoliberale - die Gründe ein, sich dem zu widersetzen. Außerdem höhlten sie die Würde der Arbeit aus und befeuerten den Groll gegen Eliten ebenso wie die entsprechende politische Gegenbewegung."
Und weiter (auf S. 325):
"Jede ernsthafte Antwort auf die Frustration der Arbeiterklasse muss die elitäre Herablassung und die examensgläubigen Vorurteile bekämpfen, die in der kulturellen Öffentlichkeit herangereift sind. Außerdem muss sie die Würde der Arbeit in den Mittelpunkt der politischen Agenda stellen. ... die Art, in der eine Gesellschaft Arbeit würdigt und belohnt, ist entscheidend dafür, wie sie das Gemeinwohl definiert."
Er beschreibt aber auch einen möglichen Weg heraus aus dieser miserablen Situation (auf S. 330):
"Denn der umfassende Ärger im Land ist zumindest teilweise eine Krise der Anerkennung. Und unseren Beitrag zum Gemeinwohl für den wir Anerkennung bekommen, erbringen wir in unserer Rolle als Produzenten und nicht als Verbraucher.
...
Das lässt sich nicht allein mit wirtschaftlichen Aktivitäten erreichen. Wichtiger ist es, mit unseren Mitbürgern darüber zu verhandeln, wie eine gute und gerechte Gesellschaft zu erlangen ist - eine, die bürgerliche Tugenden kultiviert und alle befähigt, zusammen über lohnende Ziele unserer politischen Gemeinschaft nachzudenken."
Und weiter (auf S. 332):
"Die zivilgesellschaftliche Konzeption des Gemeinwohls erfordert also eine bestimmte Art der Politik, eine, die Gelegenheiten zur öffentlichen Diskussion bereitstellt. Doch sie schlägt auch eine bestimmte Art des Nachdenkens über Arbeit vor. Aus Sicht der zivilgesellschaftlichen Vorstellung ist unsere wichtigste Rolle in der Wirtschaft nicht die des Verbrauchers, sondern die des Produzenten. Denn als solcher entwickeln und praktizieren wir unsere Fähigkeiten; wir stellen Waren und Dienstleistungen zur Verfügung, mit denen wir die Bedürfnisse unserer Mitbürger erfüllen, und bekommen dafür soziale Anerkennung. Der wahre Wert unseres Beitrags lässt sich nicht nach dem Lohn bemessen, den wir erhalten, denn Löhne sind ... von Zufälligkeiten des Angebots und der Nachfrage abhängig. Der Wert unseres Beitrags hängt vielmehr von der moralischen und zivilgesellschaftlichen Bedeutung der Ziele ab, denen unsere Bemühungen dienen. Dazu gehört ein unabhängiges moralisches Urteil, das der Arbeitsmarkt, wie effizient er auch sei, nicht liefern kann."
Um seine Gedanken zu stärken zitiert Sandel sogar aus einem Hirtenbrief der amerikanischen National-konferenz der katholischen Bischöfe (S.334):
"Alle Menschen 'haben eine Verpflichtung, aktive und produktive Teilnehmer des gesellschaftlichen Lebens zu sein', und der Staat habe 'die Pflicht, die wirtschaftlichen und sozialen Einrichtungen so zu organisieren, dass die Menschen in einer Weise zur Gesellschaft beitragen können, die ihre Freiheit und Würde der Arbeit respektiert.' "
Zum Schluss noch die entscheidende Frage (S. 338):
"Nun lautet die Frage, wie ein alternatives politisches Projekt aussehen könnte."
Der letzte Kapitel des Buches von Sandel hat Untertitel "Arbeit anerkennen". Ich zitiere hier noch die letzten Sätze dieses Kapitels, weil sie für unsere weitere Diskussion um die notwendige Erneuerung unserer Demokratie sehr wichtig sind (S. 352-353):
"Die Debatte darüber, wer in der heutigen Wirtschaft ein Macher und wer ein Nehmer ist, läuft letztlich auf eine Auseinandersetzung über Beitragsgerechtigkeit hinaus - auf die Frage, welche wirtschaftlichen Rollen gewürdigt und anerkannt werden sollen. Eine gründliche Erörterung dieser Frage erfordert eine öffentliche Diskussion darüber, was als wertvoller Beitrag zum Gemeinwohl gelten soll. ... Ich will aber vor allem darauf hinaus, dass die Würde der Arbeit nur erneuert werden kann, wenn wir über die moralischen Fragen debattieren, die unserer Wirtschaftsordnung zugrunde liegen - Fragen, die von der technokratischen Politik der letzten Jahrzehnte verdeckt worden sind.
Eine dieser Fragen bezieht sich darauf, welche Arten von Arbeit der Anerkennung und Wertschätzung würdig sind. Eine andere betrifft das, was wir einander als Bürger schulden. Diese Fragen hängen zusammen. Denn wir können nicht festlegen, was als wertvoller Beitrag zählt, ohne gemeinsam über die Ziele und Zwecke unseres Gemeinschaftslebens nachzudenken. Und über gemeinsame Ziele und Zwecke können wir nicht ohne ein Zusammengehörigkeitsgefühl nachdenken, das Gefühl, einander als Mitglieder einer Gemeinschaft verpflichtet zu sein. Nur soweit wir von anderen abhängen und unsere Abhängigkeit anerkennen, haben wir wirklich einen Grund, ihren Beitrag zu unserem kollektiven Wohlbefinden zu schätzen. Dazu ist ein hinreichend starkes Gemeinschaftsgefühl erforderlich, damit die Bürger sagen und glauben können, dass 'wir alle im selben Boot sitzen' - nicht als rituelle Beschwörungsformel in Krisenzeiten, sondern als nachvollziehbare Abbildung unseres Alltags.
In den vergangenen vier Jahrzehnten haben die marktgetriebene Globalisierung und die meritokratische Vorstellung vom Erfolg diese moralischen Bindungen aufgelöst. Globale Lieferketten, Kapitalflüsse und die kosmopolitischen Identitäten, die sie begünstigen, haben dafür gesorgt, dass wir weniger abhängig von unseren Mitbürgern sind, weniger dankbar für die Arbeit, die sie vollbringen, und weniger offen für die Forderungen der Solidarität. Die meritokratische Auslese hat uns gelehrt, dass unser Erfolg auf unserer eigenen Leistung beruht, und damit unser Gefühl der Verpflichtung zersetzt. Inzwischen befinden wir uns inmitten des grimmigen Wirbelsturms, den diese Auflösung hervorgebracht hat. Um die Würde der Arbeit wiederherzustellen, müssen wir die sozialen Bindungen reparieren, die das Zeitalter der Leistungsgesellschaft zerstört hat."
Wie Sie sicherlich bemerkt haben, habe ich mehrere Gedanken aus dem Sandels Buch mit kursiver Schrift betont. Stellen wir sie nochmals zusammen vor, damit sie uns beim Weiterlesen meines Buches besser in Erinnerung bleiben können.
"Zwei Aspekte dieses Projekts ließen die Bedingungen entstehen, die den populistischen Protest in Gang halten. Der eine ist die technokratische Art, das Gemeinwohl zu formulieren, der andere ist die meritokratische Art, Gewinner und Verlierer zu definieren."
"Um die Demokratie wieder zu stärken, müssen wir einen Weg zu einem moralisch stabileren öffentlichen Diskurs finden - einem, der die zersetzenden Auswirkungen des meritokratischen Wetteiferns auf die sozialen Bindungen, die unser gemeinschaftliches Leben ausmachen, ernst nimmt."
"Dazu ist keine vollkommene Gleichheit notwendig. Erforderlich ist allerdings, dass Bürger aus unterschiedlichen Lebensbereichen in gemeinsamen Räumen und an öffentlichen Orten zusammentreffen. Denn so lernen wir zu verhandeln und unsere Differenzen auszuhalten. Und so schaffen wir es, uns um das Gemeinwohl zu kümmern."
"... es geht hier nicht allein um Löhne und Arbeitsplätze, sondern auch um gesellschaftliche Wertschätzung."
"... die Art, in der eine Gesellschaft Arbeit würdigt und belohnt, ist entscheidend dafür, wie sie das Gemeinwohl definiert."
"Die zivilgesellschaftliche Konzeption des Gemeinwohls erfordert also eine bestimmte Art der Politik, eine, die Gelegenheiten zur öffentlichen Diskussion bereitstellt."
"Denn wir können nicht festlegen, was als wertvoller Beitrag zählt, ohne gemeinsam über die Ziele und Zwecke unseres Gemeinschaftslebens nachzudenken. Und über gemeinsame Ziele und Zwecke können wir nicht ohne ein Zusammengehörigkeitsgefühl nachdenken, das Gefühl, einander als Mitglieder einer Gemeinschaft verpflichtet zu sein."
Genau um dieses verlorengegangene Gefühl der Zusammengehörigkeit geht es auch mir in den weiteren Kapiteln dieses Buches. Dazu gehört natürlich auch eine Politik, die Voraussetzungen für eine öffentliche Diskussion bereitstellen muss. Vor allem aber eine Politik, die es auch ermöglicht, dass Bürger aus unterschiedlichen Lebensgemeinschaften, Familien, Großfamilien, Gemeinden und allen noch größeren Bezirken, in gemeinsamen aber immer gut überschaubaren Gruppen, an öffentlichen Orten zusammentreffen, um sich um das Gemeinwohl zu kümmern. Dazu müssen wir ganz von vorne anfangen. Wir müssen neue Behausungen für solche zusammengehörigen Gruppen von Menschen einrichten. Dazu brauchen wir neue urbane Infrastruktur und neue sozialen Einrichtungen für alle gemeinschaftlichen Gruppen von Menschen.
Wie das praktisch zu realisieren wäre, dazu entfalte ich in den Kapiteln 3 und 4 meine Vision unserer Weltgemeinschaft in der nahen Zukunft (von einigen wenigen Jahrzehnten). Vorher aber, im Kapitel 2, wende ich mich mit einem Appell direkt an unsere Jugend. Ohne ihre Mitwirkung können wir überhaupt nicht auf eine friedliche Zukunft als eine Weltgemeinschaft hoffen.